Verbotene Marktmanipulation

Was sind verbotene Marktmanipulationen?

Die EU-Marktmissbrauchsverordnung (MAR) regelt in Art. 12 und Art. 15 das Verbot der Marktmanipulation. Das Verbot bezieht sich sowohl auf Börsengeschäfte von Kunden als auch auf Börsengeschäfte, die im Rahmen der Handelstätigkeit für eine Bank getätigt werden. Es betrifft aber auch Vermögensverwalter, die im Rahmen einer Vermögensverwaltung für ihre Kunden Börsengeschäfte tätigen.

Zwei der häufigsten unzulässigen Erscheinungsformen der handelsgestützten Marktmanipulation sind die sogenannten „Wash-Trades“ und „Pre-Arranged Trades“.

Beim „Wash-Trade“ handelt der Marktteilnehmer mit sich selbst. In diesem Fall werden gleichzeitig eine Order und eine gegenläufige Order über ein identisches Wertpapier für das gleiche Depot bei einer Bank oder zwei Depots des Marktteilnehmers bei unterschiedlichen Banken erteilt. Dabei findet materiell kein wirtschaftlicher Wechsel des Eigentümers statt.

Beim „Pre-Arranged Trade“ sprechen sich zwei oder mehrere Marktteilnehmer beim Verkaufs- und Kaufauftrag mit im wesentlich gleichen Stückzahlen und Preisen vorher ab. Typischerweise liegen Orderaufgabe und Orderannahme zeitlich sehr eng zusammen.

Sowohl der „Wash-Trade“ als auch der „Pre-Arranged Trade“ sind unzulässig und werden von der Rechtsprechung als Marktmanipulation sanktioniert, da dem Markt falsche Anzeichen geliefert werden und dadurch ein Börsenpreis künstlich erzeugt wird, der nicht direkt auf die Gesetze von Angebot und Nachfrage zurückzuführen ist. Auch der Versuch einer Marktmanipulation ist bereits strafbar.

„Pre-Arranged Trades“ können ausnahmsweise dann zulässig sein, wenn sie über von der jeweiligen Börse zur Verfügung gestellte spezielle Verfahren unter strikter Beachtung der dafür geltenden Börsenregularien (siehe Börsenbedingungen der jeweiligen Börse) erfolgen. Privatkunden können dieses Verfahren online nicht nutzen.

Vorbeugung und Aufdeckung von Marktmissbrauch

Wann immer die Bank den begründeten Verdacht hat, dass ein Auftrag oder ein Geschäft in Bezug auf ein Finanzinstrument Marktmanipulation bzw. Insiderhandel oder den Versuch hierzu darstellt, muss sie unverzüglich die zuständige Behörde (BaFin) informieren.

Verkauf und Kauf aus steuerlichen Gründen

Häufig verweisen Kunden beim Verkauf und Kauf des gleichen Wertpapiers „an sich selbst“ oder in Absprache mit Dritten auf steuerliche Gründe, um „steuersparende“ Verluste oder Gewinne zu generieren. Auch wenn das Finanzamt so generierte Abrechnungen akzeptieren sollte, ändert das nichts an der strafrechtlichen Unzulässigkeit. Eine Verkaufs- und Kauforder ist immer absprachefrei mit einer dritten Partei abzuschließen, so dass ein Wechsel des wirtschaftlich Berechtigten stattfindet.

Folgen der verbotenen Marktmanipulation

Typischerweise erhält die BaFin Hinweise auf Marktmanipulationen von den Handelsüberwachungsstellen der Börsen und leitet daraufhin Untersuchungen ein. Außerdem sind Kreditinstitute und Betreiber außerbörslicher Märkte nach der MAR verpflichtet, Verdachtsfälle gegen das Verbot der Marktmanipulation an die BaFin zu melden. Sollte sich im Rahmen der Prüfung durch die BaFin ein Verdachtsfall erhärten, werden die Strafverfolgungsbehörden eingeschaltet. Verstöße können für den handelnden Kunden oder für Mitarbeiter der Bank empfindliche strafrechtliche Konsequenzen haben.